Vertragsbedingungen im Rahmen von Kaufverträgen die über die Plattform
zwischen
Gärtnerei Koch-Hagenbusch, Am Forellenbach 12 (Tel: 0821/93574), vertreten durch die Inhaberin Antonie Hagenbusch, USt-Identifikations-Nr.: DE155985816 - im Folgenden „Anbieter“ -
und
den in § 2 des Vertrags bezeichneten Kunden - im Folgenden „Kunde“ -
geschlossen werden.
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Gärtnerei Koch-Hagenbusch (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) für Einzelverträge wie auch Abonnement-Verträge gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der geforderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte in der Gestalt von Obst und Gemüse auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
(2) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
(3) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
(1) Sofern für die jeweilige Ware in unserem Online-Shop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beliefern wir Sie bei Einzelbestellungen an dem auf die Bestellung folgenden Tag, sofern Ihre Bestellung bei uns bis spätestens 12.00 Uhr des Bestelltags eingegangen ist und wir die Bestellung bis 20.00 Uhr des Bestelltages angenommen haben. Unsere Lieferungen erfolgen wochentags mit Ausnahme der ABOs von Dienstag bis einschließlich Freitag.
(2) Zusätzlich zu der Möglichkeit, Einzelbestellungen für bestimmtes Obst und/oder Gemüse zu tätigen, hat der Kunde die Möglichkeit, einen Abonnementvertrag für die regelmäßige Lieferung von Obst und / oder Gemüse mit dem Anbieter abzuschließen.
Für solche Abonnementverträge (=ABOs) gilt folgendes:
(a) Die Lieferung von ABOs in Gestalt von sog. Kochboxen (Obst- und / oder Gemüseboxen) erfolgt grundsätzlich jeweils am Mittwoch, sofern nichts Abweichendes zwischen Anbieter und Kunden vereinbart ist. Die Lieferung der ABOs erfolgt grundsätzlich einmal wöchentlich. Lieferunterbrechungen, etwa aufgrund Urlaubs oder Krankheit, und deren Dauer sind dem Anbieter spätestens bis 12.00 Uhr Mittags am Tag vor dem vereinbarten Liefertag schriftlich, per Telefax, per E-Mail oder telefonisch mitzuteilen. Bei späteren Mitteilungen von Lieferunterbrechungen berechnet der Anbieter € 5,00 als einmalige Aufwandsentschädigung.
(b) Unsere Sortimente werden weitestgehend mit Obst- und Gemüsearten aus eigenem und regionalem Anbau zusammengestellt. Wir sind - ökologisch konsequent - sehr bemüht, weite Transportwege zu vermeiden. Hierbei finden sich auch regelmäßig relativ unbekannte Obst- und Gemüsearten in den Kochboxen der Kunden. Für Fragen zu den jeweiligen Gemüse- und Obstsorten stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.
(3) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von dem Kunden ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(4) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei ABOs ist der Anbieter berechtigt, vergleichbare Gemüse- und Obstsorten in die Kochbox aufzunehmen. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als einem Tag hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
(5) Der Anbieter übernimmt kein Beschaffungsrisiko, außer dieses wird ausdrücklich vereinbart. Treten Ereignisse höherer Gewalt ein, so wird der Anbieter den Kunden rechtzeitig informieren. In diesem Fall ist der Anbieter berechtigt, die Lieferung um die Dauer der Behinderung hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag ganz oder teilweise zurücktreten, soweit der Anbieter seiner vorstehenden Informationspflicht nachgekommen ist und nicht das Beschaffungsrisiko übernommen hat. Der höheren Gewalt stehen gleich z.B. Streik, Aussperrung, behördliche Eingriffe, Energie- und Rohstoffknappheit, unverschuldete Transportengpässe, unverschuldete Betriebsbehinderungen zum Beispiel durch Wasser, Feuer und Maschinenschaden und alle sonstigen Behinderungen, die bei objektiver Betrachtungsweise nicht von dem Anbieter schuldhaft herbeigeführt worden sind.
(1) Gerne übergibt der Anbieter dem Kunden die bestellten Waren durch einen Mitarbeiter seines Lieferdienstes persönlich an der Lieferanschrift. Sollte der Kunde nicht persönlich anwesend sein, teilt er dem Anbieter mit der Bestellung mit, an welchem Ort der Lieferanschrift er die Waren ablegen soll (= Abstellort, etwa vor der Wohnungs-/Haustüre, Nachbar). Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass dem Anbieter der Zugang zu dem Abstellort am Liefertag zur üblichen Lieferzeit gewährleistet ist.
(2) Der Anbieter liefert die Ware mit Transportboxen. Der Kunde ist dazu verpflichtet, diese Transportboxen pfleglich zu behandeln, d.h. insbesondere die Ware unverzüglich nach der Anlieferung aus dieser Transportbox zur Vermeidung von Schädigungen (wie etwa Schimmel) der Transportbox zu entnehmen und dafür Sorge zu tragen, dass die Transportboxen dem Anbieter im unbeschädigten Zustand bei nächster Gelegenheit zurückgegeben werden. Der Anbieter behält sich bei Verstoß gegen diese Verpflichtung die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen vor.
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.
(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Für die Transportboxen hat der Kunde den auf der Website des Anbieters ausgewiesenen Pfandbetrag zu bezahlen. Den Pfandbetrag erhält der Kunde nach Beendigung der Lieferbeziehung und einem Zustand der Pfandboxen wieder zurück, der der üblichen (Ab)Nutzung entspricht.
(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen. Ab einem Warenbestellwert von 15,00 EUR liefert der Anbieter an den Kunden versandkostenfrei.
(3) Der Versand der Ware erfolgt durch unseren Lieferdienst. Das Versandrisiko trägt der Anbieter, wenn der Kunde Verbraucher ist.
(1) Der Kunde kann die Zahlung per Lastschrifteinzug oder PayPal vornehmen.
(2) Der Kunde kann die in seinem Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern.
(3) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.
(4) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB.
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
Wichtiger Hinweis:
Entscheidend bei Lebensmitteln wie Obst und Gemüse ist die Verzehrbarkeit. § 2 I Nr. 2 LMHV (Lebensmittelhygiene-Verordnung) definiert, wann Lebensmittel leicht verderblich sind. Leicht verderbliche Lebensmittel sind danach Lebensmittel, die in mikrobiologischer Hinsicht in kurzer Zeit leicht verderblich sind und deren Verkehrsfähigkeit nur bei Einhaltung bestimmter Temperaturen oder sonstiger Bedingungen erhalten werden kann. Das von uns gelieferte Obst und Gemüse ist schnell verderblich, weswegen eine sonst übliche Widerrufsmöglichkeit bei Online-Geschäften nach § 312 g Abs. 2 Nr. 2 BGB ausscheidet. Denn vor allem frische Lebensmittel sind schnell verderblich, weil sie mikrobiologisch anfällig sind. Dazu gehören insbesondere Obst und Gemüse. Aufgrund der leichten Verderblichkeit unserer Produkte können wir Ihnen kein Widerrufsrecht einräumen.
Wir haben an allen Bildern, Filmen und Texten, die in unserem Webshop veröffentlicht werden, Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte, ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.
Wir erheben, verarbeiten und nutzen Ihre personenbezogenen Daten, insbesondere Ihre Kontaktdaten zur Abwicklung Ihrer Bestellung und für die Kommunikation zu Ihrer Bestellung, so auch Ihre Anschrift, Ihre E-Mail Adresse oder Ihre Telefonnummer, wenn Sie uns diese angeben.
(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
AGB Gärtnerei Koch-Hagenbusch